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Wie entwickelt sich die Maut in Deutschland?

Wie entwickelt sich die Maut in Deutschland

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In Europa ist die Maut weit verbreitet: Egal ob Österreich, Frankreich, die Schweiz oder Italien, fast alle Urlaubsländer innerhalb Europas erheben Straßennutzungsgebühren. In der Bundesrepublik Deutschland gibt es bisher nur die sogenannte LKW– Maut, die es seit 2005 auf deutschen Straßen gibt. Ziel dieser Gebühr ist es, über die Einnahmen aus der Maut, die Straßen, die durch den Güterverkehr stark in Mitleidenschaft gezogen sind, zu erneuern und die Unternehmen so an der Instandsetzung zu beteiligen.

PKW-Fahrer sollen auch zur Kasse gebeten werden

Was sich zunächst nach einer Meldung aus dem Sommerloch 2013 anhörte, soll durch den neuen Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU wahr werden. Nach dem Vorschlag von Bayerns Ministerpräsident Seehofer, ausländische Autofahrer sollten durch eine PKW- Maut auch an den Kosten für die Instandhaltung des deutschen Autobahnnetzes beteiligt werden, wurde dies vom neuen Verkehrsminister Dobrindt auf seine Agenda gesetzt. Kritisch ist hier, ob dieses Mautkonzept nicht gegen europäisches Recht verstoße. Daher versucht der CDU-Minister die Nutzungsgebühren für Straßen so zu gestalten, dass diese mit europäischem Recht vereinbar sind.

Warum Bayern so auf eine Maut drängt

Deutschland gilt bei ausländischen Reisenden als eine Art El Dorado, denn aufgrund der fehlenden Maut und hohen Tempolimits, entwickelten sich die Autobahnen der Republik als eine Art Ausweichstrecke quer durch Europa. Die durch die intensive Nutzung entstandenen Schäden müssen die Steuerzahler begleichen. Vor allem Bayerns Autobahnen und damit auch der Bayrische Landeshaushalt leiden unter dieser verstärkten Nutzung.

Das Ziel des neuen Verkehrsministers ist es nun, die Anforderungen des europäischen Rechts und eine möglichst geringe Belastung für deutsche Autofahrer miteinander zu vereinbaren. Host Seehofer beharrt hingegen auf einen Volksentscheid zur PKW-Maut, da er eine repräsentative Demokratie als nicht mehr zeitgemäß sieht. Hier erhält er jedoch Gegenwind von der Kanzlerin. Ob und wie die PKW- Maut kommen wird, ist noch nicht gewiss. Jedoch verspricht die Diskussion um die Gebühr spannend zu werden, wenn Brüssel München und Berlin keinen Strich durch die Rechnung macht.

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